Berg- und Energierecht Juristen gratulieren mit Festband zum 200. Geburtstag
Das Bergrecht hat auch nach dem Ende des Steinkohlenbergbaus im Ruhrgebiet eine große Bedeutung für die Wirtschaft. Wichtige Entscheidungen fallen seit 200 Jahren am Oberlandesgericht Hamm.
Das Oberlandesgericht Hamm hat mit vielen Entscheidungen – anfänglich zum preußischen, später westfälischen Landes- und ab 1980 zum bundesdeutschen Bergrecht – die Industrie- und Rechtsgeschichte des Ruhrgebiets, vor allem des Kohlebergbaus, mitgeschrieben. Dies würdigt das Institut für Berg- und Energierecht der Ruhr-Universität Bochum (RUB) mit einer Festgabe zum 200-jährigen Bestehen des Gerichts im Juli 2020.
Rechtsfragen, die den Untergrund betreffen
Zwar ist der Kohlebergbau im Ruhrgebiet seit 2018 Geschichte. Das Bergrecht ist dennoch nicht von gestern: Fragen ergeben sich nicht nur aus den Ewigkeitslasten des Bergbaus wie beim Umgang mit Grubenwasser und der fortdauernden Haftung für Bergschäden. Auch neue Technologien werfen Rechtsfragen auf, die den Untergrund betreffen, zum Beispiel die Speicherung von Gasen wie Kohlendioxid oder Wasserstoff im Boden, die Nutzung von Erdwärme, die Verlegung von Unterwasserkabeln und Transitpipelines. Stets aktuell ist das Bergrecht ferner bei der Förderung nicht energetischer Rohstoffe wie Salzen oder Sanden.
In alle diese Bereiche gewährt der Band einen Einblick. Beigetragen haben 25 Autorinnen und Autoren, allesamt namhafte Experten aus der Bergrechtspraxis und -wissenschaft. Das Buch drückt die enge Verbundenheit der Rechtswissenschaft der RUB mit dem Oberlandesgericht (OLG) Hamm aus: Viele Hammer Richterinnen und Richter absolvierten ihr Jurastudium, zuweilen auch ihre Promotion, an der Ruhr-Universität, und es besteht eine rege Kooperation mit dem Justizprüfungsamt des OLG rund um die Erste Juristische Prüfung. „Vor allem aber prägten das OLG Hamm wie die Bochumer Universität nebeneinander die Geschichte des Ruhrgebiets mit: die gut 50-jährige RUB gewiss ein Stück Wissenschaftsgeschichte, noch mehr indes, in satten 200 Jahren und beginnend mit der Industrialisierung der Region, das Oberlandesgericht in Form facettenreicher Rechtsgeschichte“, so Herausgeber Prof. Dr. Johann-Christian Pielow, geschäftsführender Direktor des Instituts für Berg- und Energierecht der RUB, in seinem Vorwort.
Bestandteil des Rechts auf Daseinsvorsorge
„Die in dem vorliegenden Band veröffentlichten Beiträge, für die eine beeindruckende Liste hochkarätiger Autoren gewonnen werden konnte, zeugen von den mannigfaltigen Veränderungen auf dem Gebiet des Energierechts, das immer auch ein überaus wichtiger Bestandteil des Rechts auf Daseinsvorsorge und damit zugleich von herausragender Bedeutung für das Allgemeinwohl ist“, unterstreicht Johannes Keders, Präsident des Oberlandesgerichts Hamm, in seinem Grußwort. „Für die darin zum Ausdruck kommende Wertschätzung und Verbundenheit möchte ich mich im Namen aller Richterinnen und Richter des Oberlandesgerichtsbezirks herzlich bedanken.“
