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Die Covid-19-Pandemie stellt Staaten weltweit vor Herausforderungen und prüft die Belastbarkeit der internationalen Beziehungen. Was die Coronakrise für Deutschland, Europa und die Weltgemeinschaft bedeutet, beleuchtet eine neue Diskussionsreihe, die frei zugänglich im Internet gestreamt wird. Das Institut für Friedenssicherungsrecht und Humanitäres Völkerrecht (IFHV) der RUB hat sie gemeinsam mit der Onlineplattform „Verfassungsblog“ auf die Beine gestellt. Der erste Livestream der Reihe „The Covid-19 Crisis from a German, European and International Perspective” findet am 12. Mai 2020 um 16 Uhr in englischer Sprache auf verfassungsblog.de statt.

Als Redner dabei sind unter anderem die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheuser-Schnarrenberger, der ehemaligen EU-Kommissar für Krisenmanagement Christos Stylianides, der ehemaligen UN-Sonderberichterstatter für extreme Armut und Menschenrechte Philip Alston und der ehemalige Chef der Rechtsabteilung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) Gian Luca Burci sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler renommierter Forschungseinrichtungen.

Das gesamte Programm der Veranstaltungsreihe findet sich online. An der Organisation beteiligt waren Benedikt Behlert und Prof. Dr. Pierre Thielbörger vom IFHV.

Drei Termine

In der ersten Diskussionsrunde am 12. Mai geht es um die weitreichenden Eingriffe in die Grundrechte der deutschen Bevölkerung zugunsten des Infektionsschutzes und darum, wie der Umgang mit der Covid-19-Epidemie die deutsche Verfassungsordnung und das politische System in der Bundesrepublik verändern könnte.

Eine Woche später am 19. Mai (Beginn 16 Uhr) stehen die Folgen der Krise für die Europäische Union im Fokus. Unter anderem widmen sich die Rednerinnen und Redner den Fragen, wie weit die Solidarität in der EU gehen muss, welche wirtschaftlichen Folgen auf die Staatengemeinschaft zukommen und ob die viel diskutierten Corona-Bonds oder der Europäische Stabilitätsmechanismus wirksame Mittel gegen die ökonomischen Schäden sein können. Über allem schwebt die Frage, ob die Coronakrise sogar die Existenz der EU gefährden könnte.

Die abschließende Diskussionsrunde am 26. Mai (Beginn um 16 Uhr) nimmt eine internationale Perspektive ein. Konkret geht es um die Frage, wie die zwischenstaatliche Zusammenarbeit nach der Krise aussehen wird und ob Covid-19 eine Gefahr für den Schutz der Menschenrechte weltweit bedeutet.